Einkommensteuergesetz Kommentar
3. Aufl. 2018
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 68 Besondere Mitwirkungspflichten
Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG).
Hillmoth, Kinder im Steuerrecht, Herne 2016, Rn. 906 ff.
Hillmoth, Kindergeld, Kinderfreibetrag und andere kindbedingte Steuervergünstigungen, NWB DokID: NWB QAAAE-52191.
A. Allgemeine Erläuterungen
1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Die Vorschrift regelt die besonderen Mitwirkungspflichten aller am Kindergeldverfahren Beteiligter.
2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen. Mit dem Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes wurde § 68 Abs. 4 EStG neu gefasst.
3Geltungsbereich: Zum sachlichen und persönlichen Geltungsbereich s. KKB/Hillmoth, § 31 EStG Rn. 6.
4Verhältnis zu anderen Vorschriften: Die AO-Vorschriften über die Mitwirkungspflichten sind nicht ohne Weiteres auf die Kindergeldregelungen anzuwenden. Verstöße gegen die sich aus § 68 EStG ergebende Mitteilungspflicht können eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit...