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IWB Nr. 21 vom Seite 804

Betriebsstätten in Tschechien

Wann liegt für deutsche Unternehmen eine Betriebsstätte vor und welche Pflichten ergeben sich daraus?

Ondřej Antoš

Es gibt inzwischen zahlreiche Beispiele für ertragsteuerliche Betriebsstätten in Tschechien, etwa Zweigniederlassungen, Geschäftsstellen, lokale Bauprojekte oder die Beteiligung an einer Personengesellschaft. Demgegenüber ist das Vorliegen einer Dienstleistungsbetriebsstätte für deutsche Unternehmen in Tschechien ausgeschlossen, da das (alte) Doppelbesteuerungsabkommen sie nicht erlaubt. Es gibt außerdem viele spezifische Grenzfälle, die aufgrund der Auslegung seitens der tschechischen Finanzverwaltung als Betriebsstätte betrachtet werden. Diese können auch unter Anwendung des DBA Tschechoslowakei nicht vermieden werden. Besteht eine Betriebsstätte in Tschechien, muss diese vor allem zur Körperschaftsteuer registriert sein und die Buchführungspflicht erfüllen. Die in Tschechien bezahlte Körperschaftsteuer wird in Deutschland entweder angerechnet oder freigestellt, je nach dem Bereich, in dem das deutsche Unternehmen in Tschechien tätig ist.

Kernaussagen
  • Das Spektrum der Fälle, in denen eine ertragsteuerliche Betriebsstätte nach tschechischer Gesetzgebung besteht, ist breiter als nach dem OECD-Musterabkommen 2014.

  • Der grundsätzliche Unterschied der tschechischen Einstufung einer Geschäftseinr...