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SteuerStud Nr. 11 vom Seite 674

RechtsprechungsRadar

Einkommensteuer: Überschusseinkünfte

Dr. Sascha Bleschick

Der nachfolgende RechtsprechungsRadar thematisiert die Überschusseinkünfte. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.

I. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG)

1. Arbeitslohn

Gehaltsverzicht durch Gesellschafter-Geschäftsführer – Verdeckte Einlage


Tabelle in neuem Fenster öffnen

Sachverhalt: Ein 1999 mit 35 % an einer GmbH beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer verzichtete z. T. auf seinen Lohnanspruch (statt 135.000 € erhielt er 90.000 €). Das FA legte gleichwohl einen Bruttoarbeitslohn von 135.000 € zugrunde. Er habe durch seinen Gehaltsverzicht eine verdeckte Einlage (vE) geleistet, weshalb ihm der Arbeitslohn zugeflossen sei. Das FG gab der dagegen gerichteten Klage statt, ohne festzustellen, ob der Kläger vor oder nach Entstehung des Lohnanspruchs auf seinen Arbeitslohn verzichtet hatte.

Kernaussage der Entscheidung: Der BFH hob das Urteil des FG auf, weil das FG zum Verzichtszeitpunkt keinerlei Feststellungen getroffen hatte. Ob ein Gehaltsverzicht zu einem Zufluss von Arbeitslohn führt, bestimmt sich maßgeblich danach, ob der Verzicht v...