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Lizenzen im Unternehmensverbund
Ein Abgesang oder noch immer ein attraktives steuerliches Gestaltungsmittel?
Die Lizenzierung immaterieller Wirtschaftsgüter im Unternehmensverbund nimmt eine übergeordnete Rolle in der digitalisierten und globalisierten Wirtschaft ein. Längst haben multinationale Unternehmen das Gestaltungspotenzial der konzerninternen Lizenzvergabe für sich entdeckt. Die aktuellen Entwicklungen infolge des BEPS-Projekts der OECD und der G20-Staaten, dessen Implementierung mittels des sog. Multilateralen Instruments voranschreitet, sowie die neue Regelung zur Abzugsbeschränkung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben durch § 4j EStG zeugen von dem Willen, „missbräuchliche“ Gestaltungen auch dabei einzudämmen. Der Beitrag untersucht die steuerrechtlichen Implikationen von Lizenzen im Unternehmensverbund und stellt die Frage, inwiefern diese als Gestaltungsinstrument zukünftig ausgedient haben könnten.
Die (steuerrechtliche) Bedeutung von Lizenzvergaben im Unternehmensverbund nimmt zu.
BEPS-Aktionspunkt 5 und § 4j EStG dämmen das steuerliche Gestaltungspotenzial ein.
Erfolgreiche Anpassungen bestehender Strukturen sind nur noch in einem kleinen Zeitfenster möglich.
I. Der Lizenzbegriff
Eine [i]Lizenz als näher zu bestimmendes Nutzungsrecht und eigenständiges immaterielles Wirtschaftsgut Lizenz ist die einem Dritten vom Inhaber eines gewerblichen ...