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NWB Nr. 26 vom Seite 1957

EuGH-Vorlage zur Hinzurechnungsbesteuerung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter

BFH-Beschluss vom 12.10.2016 - I R 80/14

Dr. Benjamin S. Cortez und Sebastian Schmidt

[i] BFH, Urteil vom 12.10.2016 - I R 80/14 NWB UAAAG-40096 Der NWB UAAAG-40096 Zweifel daran geäußert, dass die Hinzurechnungsbesteuerung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter in Drittstaatensachverhalten mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Mit vorbenanntem Beschluss soll ein Urteilsspruch des EuGH eingeholt werden. In dem Verfahren geht es um eine Zwischengesellschaft mit statutarischem Sitz in der Schweiz. Die nunmehr vom EuGH zu klärende Streitfrage hat nicht nur Auswirkungen auf die Hinzurechnungsbesteuerung von [i]Fuhrmann (Hrsg.), AStG-Kommentar, NWB Verlag, Herne 2016. ISBN: 978-3-482-62583-1Einkünften mit Kapitalanlagecharakter, sondern kann darüber hinaus Bedeutung für jegliche Beteiligungen an Gesellschaften mit Sitz außerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums erlangen. Der Beitrag analysiert nach einer kurzen Darstellung des gegenständlichen Sachverhalts zunächst die Entscheidungsgründe und zeigt mögliche Implikationen für die Praxis auf.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Hintergrund

[i]Verhinderung von Gewinnverlagerungen in das niedrig besteuernde AuslandDer deutsche Gesetzgeber beabsichtigt mit den Regelungen de...