Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
NWB direkt Nr. 23 vom Seite 633

Erwerb von Minderheitsbeteiligungen an einer Konkurrenzgesellschaft trotz Verbots

Professor Dr. Stephan Arens

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB ZAAAG-46000 Voraussetzungen und Grenzen von Wettbewerbsverboten für Gesellschafter und Geschäftsführer stehen immer wieder im Mittelpunkt der Rechtsprechung. Das , hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, inwiefern ein Wettbewerbsverbot während eines laufenden Geschäftsführeranstellungsvertrags besteht und ob der Erwerb von (Minderheits-)beteiligungen an einem Konkurrenzunternehmen aufgrund eines solchen Wettbewerbsverbots untersagt ist.

Ausführlicher Beitrag s. .

Wettbewerbsverbot des Gesellschafters und Geschäftsführers

[i]Kein gesetzliches Wettbewerbsverbot des Gesellschafters einer GmbHEin gesetzliches Wettbewerbsverbot des Gesellschafters einer GmbH besteht nicht. Die vertragliche Vereinbarung eines solchen ist möglich, wobei die Grenzen des Verbots vertikaler Absprachen (§ 1 GWB) sowie die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) zu beachten sind.

[i]Geschäftsführer: Wettbewerbsverbot ergibt sich aus der gesetzlichen TreuepflichtAnders ist die Situation beim (Gesellschafter-)Geschäftsführer. Auch ohne ausdrückliche (vertragliche) Reglung kommt dem Geschäftsführer aufgrund der gesetzlichen Treuepflicht ein Wettbewerbsverbot zu (vgl. NWB YAAAD-37267). Für die Dauer seines Anstellungsvertrags hat er mithin alles zu unterlassen, was der Gese...