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NWB Nr. 22 vom Seite 1670

Einheits-GmbH & Co. KG – Grundsätze und aktuelle Rechtsprechung

Einheitsgesellschaft lässt sich vorteilhaft gestalten

Alexander Hamminger

Einige jüngere Gerichtsentscheidungen (OLG Celle, Beschluss vom - 9 W 93/16, NZG 2016 S. 1147, und NWB GAAAE-81266, 3 K 744/13 NWB QAAAE-81267, 3 K 745/13 NWB AAAAE-81268, jeweils Revision anhängig) setzen sich mit zwei praxisrelevanten Fragen zur Einheits-GmbH & Co. KG auseinander, die zum einen Anlass geben, sich mit den aufgeworfenen Fragen näher zu beschäftigen, aber auch zum anderen, die Grundsätze der Einheits-GmbH & Co. KG darzustellen, da diese Variante der GmbH & Co. KG einige (gesellschaftsrechtliche) rechtsformbedingte Nachteile der klassischen GmbH & Co. KG vermeidet. Das OLG Celle hat sich mit Fragen zur Vertretung der Einheits-GmbH & Co. KG auseinandergesetzt und das FG Münster mit der Frage, ob bei einer Einheits-GmbH GmbH & Co. KG bei bestimmten Vertretungsregelungen der Status als gewerblich geprägte Personengesellschaft infrage gestellt sein kann. Da gegen die Entscheidungen des FG Münster jeweils Revisionen anhängig sind, sollte bei der Gestaltung von nicht originär gewerblich tätigen Einheitsgesellschaften bis zur Entscheidung über die Revisionen Zurückhaltung geübt werden.

Arbeitshilfen:

Zum Thema sind in der NWB ...