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BFH 21.02.2017 VIII R 56/14, StuB 10/2017 S. 399

Zur Abschreibbarkeit des immateriellen Wirtschaftsguts „wirtschaftlicher Vorteil aus einer Vertragsarztzulassung“

(1) Für die Frage der Abnutzbarkeit immaterieller Wirtschaftsgüter kommt es maßgeblich darauf an, ob sich deren Wert in einer bestimmten oder bestimmbaren Zeit erschöpft. (2) Da der Inhaber eine ihm unbefristet erteilte Vertragsarztzulassung, solange er sie innehat, gleichbleibend in Anspruch nehmen und den aus ihr resultierenden wirtschaftlichen Vorteil im Rahmen eines Nachbesetzungsverfahrens gem. § 103 SGB V durch eine Übertragung bzw. Überleitung der Zulassung auf einen Nachfolger verwerten kann, erschöpft sich der Wert des immateriellen Wirtschaftsguts des wirtschaftlichen Vorteils aus der Vertragsarztzulassung – unabhängig von einer Altersgrenze für Vertragsärzte – nicht in einer bestimmten bzw. bestimmbaren Zeit (Bezug: § 7 Abs. 1 EStG; § 95, § 103 SGB V; § 255 Abs. 1 HGB).

Praxishinweise

(1) Bei dem Erwerb ...