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RENO Nr. 3 vom Seite 27

Verfahrensrecht

Rechtsfachwirtin Silke Umland; Drochtersen

In der RENO 12/2016, 1/2017 und 2/2017 begleiteten wir die Eheleute Brecht bei ihrem Streifzug durch die ZPO. Die nachfolgenden Aufgaben dienen zur Wiederholung und Übung.

Aufgaben und Lösungen

Aufgabe 1

In welchem Buch der ZPO ist geregelt, dass …

  1. die Revision gegen die in der Berufungsinstanz erlassenen Endurteile möglich sein kann?

  2. der Mahnbescheid dem Antragsteller zugestellt wird?

  3. parteifähig ist, wer rechtsfähig ist?

  4. gegen den im Termin zur mündlichen Verhandlung nicht erschienenen Beklagten auf Antrag ein Versäumnisurteil erlassen werden kann?

  5. ein Versäumnisurteil ohne Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar erklärt wird?

  6. bei Vorlage der persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen Prozesskostenhilfe bewilligt werden kann?

Lösung

Aufgabe 2

Welches Gericht ist nachfolgend sachlich zuständig?

  1. Gegen das Urteil des Amtsgerichts soll Berufung eingelegt werden.

  2. Es soll ein Mahnbescheid wegen einer Forderung in Höhe von 6.300 € beantragt werden.

  3. Es soll eine Klage auf Räumung einer Mietwohnung erhoben werden.

  4. Es wird eine Klage auf Schadensersatz in Höhe von 7.100 € erhoben.

  5. Gegen den Angeschuldigten soll wegen einer Straftat eine Freiheitsstrafe von sechs Jahren verhängt werden.

  6. Die Ehescheidung s...

Lösung

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