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SteuerStud Nr. 4 vom Seite 249

Übungsklausur aus dem Verfahrensrecht

Die überraschende Verböserung

Thomas Große

Der nachfolgende Übungsfall dient der Vorbereitung des verfahrensrechtlichen Teils der StB-Prüfung. Schwerpunkte der Bearbeitung sind die Untersuchung der Erfolgsaussichten einer Klage (gegen eine verbösernde Einspruchsentscheidung) sowie die Prüfung von Korrekturvorschriften und der Festsetzungsverjährung. Eine Reihe der hier zu bewältigenden Probleme waren Gegenstand der AO/FGO-Klausur der StB-Prüfung 2016/2017. Der hohe Schwierigkeitsgrad der Klausur entspricht den Anforderungen in der StB-Prüfung. Die Bearbeitungszeit beträgt – wie im „Ernstfall“ – ca. 2 1/4 Stunden.

I. Sachverhalt

Am Mittwoch, den um 9:00 Uhr erscheint Dr. Hans Harm (H) erstmals im Büro des Steuerberaters Stefan Berg (StB) in Homburg und legt die nachfolgend in Auszügen abgedruckte Einspruchsentscheidung vor:

S. 250

S. 251

H ist empört und bittet StB, mit allem Mitteln gegen die Einspruchsentscheidung vorzugehen. Er sieht ein, dass die Kürzungen der Betriebsausgaben zu Recht erfolgt sind, möchte aber in jedem Fall, dass die Erhöhung der Einkommensteuer rückgängig gemacht wird. Er könne doch nicht dafür bestraft werden, dass er Einspruch eingelegt habe.

StB legt Ihnen die Einspruchsen...