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NWB EV 12/2016 S. 410

Körperschaftsteuer – Wirtschaftliche Zurechnung bei Wertpapiergeschäften (BMF)

Das BMF hat zur Anwendung der Grundsätze des NWB AAAAF-41500 Stellung genommen. Das Schreiben in allen noch offenen Fällen anzuwenden.

Hintergrund: Mit hat der BFH für Recht erkannt, dass das wirtschaftliche Eigentum an Aktien, die im Rahmen einer „Wertpapierleihe“ an den „Entleiher“ zivilrechtlich übereignet wurden, ausnahmsweise beim „Verleiher“ verbleiben könne, wenn die zivilrechtliche Position des „Entleihers“ lediglich eine formale sei. Dies ergebe sich in dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall aus den Bestimmungen der abgeschlossenen Leihverträge und der Art ihres Vollzugs.

Hierzu führt das BMF u. a. weiter aus: Trotz des Übergangs zivilrechtlichen Eigentums auf den Darlehensnehmer spricht f...