Umsatzsteuer | Berichtigung der USt trotz Aufrechnungslage

Der Unternehmer kann die USt zu seinen Gunsten gemäß § 17 Abs. 2 Nr. 1 UStG bei Zahlungsunfähigkeit des Schuldners trotz Aufrechnungslage berichtigen, wenn er die Aufrechnung aus wirtschaftlichen Gründen nicht erklären kann.

Im [i]Klägerin hätte aufrechnen könnenStreitfall hatte die U-GmbH gegen die zum selben Konzern gehörende Z-GmbH einen Zahlungsanspruch aus einer Lieferung von ca. 4 Mio. €. Zugleich schuldete sie der Z-GmbH aus anderen Rechtsgründen ca. 4 Mio. €. Als über das Vermögen der Z-GmbH die Insolvenz eröffnet wurde, berichtigte die U-GmbH die USt aus ihrer Forderung gegen die Z-GmbH. Das FA erkannte die Berichtigung unter Hinweis auf die im Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung bestehende Aufrechnungslage nicht an.

Das [i]Konzernleitung untersagte AufrechnungFG erkannte die Berichtigung an, weil die Forderung wegen der Insolvenzeröffnung uneinbringlich war. Di...