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USt direkt digital Nr. 20 vom Seite 2

Umsatzsteuerfreie Unterrichtsleistungen

Ralf Walkenhorst

In dem musste der BFH entscheiden, ob die Honorare für eine Dozententätigkeit im Rahmen eines Besucherdienstes steuerfrei sind.

A. Leitsatz

Ein für den Besucherdienst des Deutschen Bundestages tätiger Dozent ist mit seinen Führungen und Vorträgen zwar nicht nach nationalem Recht, aber nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL steuerfrei.

B. Sachverhalt

Ein Unternehmer erbrachte in den Streitjahren 2003 bis 2010 Dozentenleistungen für den Besucherdienst des Deutschen Bundestages. Er hatte dabei in einer Vielzahl alters- und zielgruppengerechter Veranstaltungen staatspolitische und historische Themen zu präsentieren. Die Veranstaltungen sollten die Ausbildung in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen ergänzen und vervollständigen und dabei Kenntnisse und Kompetenzen vermitteln, die im Rahmen der Lehrpläne für Geschichte und Sozialkunde von Bedeutung sind. In seinen Vorträgen und Führungen informierte er die Besucher vor allem über die Geschichte des deutschen Parlamentarismus, über Funktion, Struktur und Arbeitsweise des Deutschen Bundestages sowie über die demokratischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse. Die vermittelten Sachverhalte waren Inhalt späterer Prüfu...