Die Zahlen müssen stimmen

Können Sie die drei folgenden Prozentsätze und die zugehörige Besteuerung in die richtige Reihenfolge bringen? a) 0,005, b) 12,5, c) 35 sowie 1) effektive Steuerlast von Apple Sales International im irischen Cork für 2014, 2) regulärer Körperschaftsteuersatz Irlands auf gewerbliches Einkommen, 3) bundeseinheitlicher Steuersatz in den USA für Kapitalgesellschaften ab 75.000 USD jährlich zu versteuernden Gewinns. Richtig, es stimmt schon so.

[i]Irland beißt in den sauren ApfelDass dort andererseits etwas nicht recht stimmig ist, hat die EU-Kommission zwei Jahre Nachforschungen gekostet. Nun soll Irland 13 Mrd. € samt Zinsen als unerlaubte Steuerbeihilfen von Apple zurückfordern. Die Empörung darüber kommt nicht allein aus Kalifornien. Sowohl die Regierung als auch die große Mehrheit des Parlaments in Dublin wollen weder das Geld noch den Ärger mit den großen Konzernen – gerade aus den USA. Über die Rechtmäßigkeit der Tax Rulings wird also vor dem EuGH gestritten werden. Dabei geht es für Irland um einen elementaren Wirtschaftsfaktor. Wehe, die Wirtschaft gerät nach durchwachsenen Jahren und Wachstum wieder ins Schlingern.

[i]Falsche Statistiken, falsche Methodik, gravierende FolgenWie tückisch das Geschäft mit Zahlen ist, musste jüngst auch der französische Ökonom Thomas Piketty erfahren. Sein Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ war ein Bestseller. Allerdings darf inzwischen als gesichert gelten, dass zwar die historischen Forschungen des Wissenschaftlers zur Einkommens- und Vermögensverteilung zutreffen, nicht aber seine Zahlenbasis für viele Jahrzehnte. Im günstigsten Fall, so die Kritik, sei sie selektiv und nicht genügend belegt. Die These einer steigenden Vermögenskonzentration gilt für Fachkollegen damit als widerlegt. Das tut weh in der Wissenschaft. Andererseits kann es noch härter kommen, wenn die Zahlen oder die Methoden nicht passen. Dem Ex-Chef der griechischen Statistikbehörde Andreas Georgiou wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, er habe die Defizitzahlen Athens 2009 künstlich aufgebläht und so erst das zweite Rettungspaket und die harten Sparauflagen der Gläubigerstaaten heraufbeschworen. Er soll für Jahre ins Gefängnis!

[i]Keynote dieser Ausgabe zum Anwendungserlass des BMF zu § 153 AODafür, dass die Zahlen stimmen müssen, liefert diese Ausgabe in allen vier Beiträgen Anschauungsmaterial – auch hier können die Sanktionen im schlimmsten Fall (steuer-)strafrechtlicher Natur sein. Die Keynote von Welling widmet sich ab S. 630 dem neuen Anwendungserlass zu § 153 AO. Er bescheinigt dem BMF einige Verbesserungen gegenüber dem Entwurf und einen insgesamt pragmatischen Lösungsansatz.

[i]Prüfungsfokus auf Transferpreisen in PolenDie Umsetzung des BEPS-Vorgaben zur Verrechnungspreisdokumentation in Polen erläutern Bollermann/Rybak ab S. 644. Sie schildern, wo das polnische Finanzministerium über die OECD-Maßgaben hinausgegangen ist und wo in absehbarer Zukunft Risikofelder für die Betriebsprüfung zu erwarten sind.

Ich wünsche Ihnen viele hilfreiche Erkenntnisse

Nils Henrik Feddersen