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USt direkt digital Nr. 17 vom Seite 19

Umsatzsteuer kompakt

Eilnachrichten

: Online-Partnervermittlung als elektronisch erbrachte Dienstleistung (BFH)

Der BFH hat zum Vorliegen von „auf elektronischem Weg er­brachten sonstigen Leistungen“ i. S. des Umsatzsteuerrechts beim Bereitstellen einer Datenbank („Suchmaschine“) im Internet geurteilt ().

Sachverhalt: Streitig ist, ob die Klägerin, die diverse Kontaktbörsen im Internet betreibt, ab dem „sonstige Leistungen auf elektronischem Weg“ i. S. des § 3a Abs. 4 Nr. 14 UStG a. F. erbracht hat, so dass der Leistungsort gem. § 3a Abs. 3a UStG a. F. im Inland liegt.

Hierzu führten die Richter weiter aus:

  • Der Begriff „auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen“ i. S. des Umsatzsteuerrechts umfasst Dienstleistungen, die über das Internet oder ein ähnliches elek­tronisches Netz erbracht werden, deren Erbringung aufgrund ihrer Art im Wesentlichen automatisiert und nur mit minimaler menschlicher Beteiligung erfolgt und ohne Informationstechnologie nicht möglich wäre.

  • Diese Voraussetzungen sind in der Regel erfüllt, wenn ein Unternehmer auf einer Internet-Plattform seinen Mitgliedern gegen Entgelt eine Datenbank mit einer automatisierten Such- und Filterf...