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IWB Nr. 14 vom Seite 511

Internationale Upstream-Darlehen und verdeckte Gewinnausschüttungen

Kritische Analyse der ertragsteuerlichen Folgen nach derzeitigem Meinungsstand

Dr. Stefan Schultes-Schnitzlein und Markus Piontek

Es ist heutzutage gang und gäbe, dass in einer Unternehmensgruppe freie Liquidität der Tochterunternehmen bei der Muttergesellschaft oder einer eigens eingerichteten Finanzierungsgesellschaft gebündelt wird. Hier werden diese Geldmittel zentral für wirtschaftliche Vorhaben der Gruppe eingesetzt. Aus Sicht von Gruppengesellschaften mit positiver Liquidität liegen dem sog. „Upstream-Darlehen“ zugrunde.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in .

I. Einführung

Upstream-Darlehen [i]Fremdüblichkeit von Upstream-Darlehen wird im Einzelfall kritisch geprüft werden in der Justiz und der deutschen Finanzverwaltung seit langem, mit deutlichen Schwankungen über die Zeit, kontrovers bewertet. Der Argwohn gegenüber der Behandlung des Upstream-Darlehens als fremdübliches Geschäft liegt seit jeher darin, dass die Muttergesellschaft es aufgrund ihres gesellschaftsrechtlichen Einflusses in der Hand hat, der Tochtergesellschaft marktunübliche Konditionen oder die Vergabe zur Unzeit mit den jeweiligen Risiken aufzuzwingen. Scheitert die Gruppenstrategie, ist die Rückzahlung des Darlehens unsicher. In diesem Fall ist auch die Solvenz der Tochtergesellschaften aufgrund der Darlehensvergabe ausgehöhlt, so dass ei...