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Kongruenzvereinbarung – ein Instrument zur Vermeidung der Insolvenzanfechtung?
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB TAAAF-75736 Unternehmen, die in vertraglichen Leistungsbeziehungen zu Unternehmen in der Krise stehen, sehen sich regelmäßig mit folgenden Fragen konfrontiert: Kann ich noch an das kriselnde Unternehmen liefern? Wie stelle ich sicher, dass meine Leistung vergütet wird? Was muss ich tun, um eine einmal erhaltene Zahlung auch behalten zu dürfen? Wie lässt sich eine Vergütung für den Fall der Insolvenz des kriselnden Unternehmens möglichst insolvenzfest ausgestalten? Zwei Urteile des BGH haben weiteres Licht ins Dunkel gebracht. Der BGH hat im Urteil vom - IX ZR 287/14 NWB NAAAF-66585 seine jüngere Rechtsprechung zu sog. Kongruenzvereinbarungen ( NWB KAAAE-71429) bestätigt.
Ausführlicher Beitrag s. .
Sachverhalt
Der [i]Nachträgliche dreiseitige Vereinbarung: Auftraggeber zahlte Werklohn an den Subunternehmer Kläger war Insolvenzverwalter über das Vermögen der Schuldnerin und verlangte vom Beklagten im Wege der Insolvenzanfechtung Rückgewähr von Zahlungen der Beklagten in Höhe von 35.243,97 €. Die Schuldnerin hatte mit ihrem Auftraggeber einen Werkvertrag über Arbeiten an einem Brückenbauprojekt geschlossen. Für die von ihr geschuldete Erstellung und Montage von etwa 200 m Straßengeländer bediente sich die Schuldneri...