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NWB direkt Nr. 15 vom Seite 357

Wiederkehrende Leistungen im Zusammenhang mit Vermögensübertragungen

Martin Engelberth

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB XAAAF-70201 Häufig sind im Rechtsverkehr Vereinbarungen zu finden, in denen Wirtschaftsgüter gegen Vereinbarung sog. wiederkehrender Leistungen übertragen werden. Regelmäßig finden sich diese in Gestalt von Kaufpreisraten oder Renten. Die steuerliche Behandlung dieser wiederkehrenden Leistungen ist ohne Weiteres nicht aus dem Gesetz abzuleiten, was für den Praktiker große Probleme birgt. Eine strukturierte Übersicht diesbezüglich findet sich im (BStBl 2010 I S. 227) zur ertragsteuerlichen Behandlung von wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit einer Vermögensübertragung, das auch als vierter Renten-Erlass bezeichnet wird.

Ausführlicher Beitrag s. .

Abgrenzung

Das (BStB 2010 I S. 227) unterteilt die wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit einer Vermögensübertragung wie folgt:

  • Versorgungsleistungen,

  • Unterhaltsleistungen und

  • wiederkehrende Leistungen im Austausch mit einer Gegenleistung.

Versorgungsleistungen

[i]Regelmäßig bei Übertragung im Rahmen der vorweggenommenen ErbfolgeSoweit Versorgungsleistungen gegeben sind, ist von einer unentgeltlichen Übertragung auszugehen. Damit entstehen beim Übertragenden kein Veräußerungsgewinn und beim Übernehmenden keine A...