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NWB Nr. 14 vom Seite 1026

Arbeitszeit und Vergütungspflicht des Arbeitgebers

Entstehung des Lohnanspruchs und arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

Dr. Klaus Olbertz

Kaum ein anderer Begriff hält so viele Varianten und Facetten bereit wie die Arbeitszeit. Für die betriebliche Praxis stellt sich dabei regelmäßig die Frage, was überhaupt zur Arbeitszeit gehört, entsprechend als solche zu vergüten ist und welche Optionen bei der Gestaltung der Arbeitsverträge bestehen. Der folgende Praxisleitfaden gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und enthält zugleich Hinweise für die Vertragsgestaltung. Die hierzu insbesondere in den letzten Jahren ergangenen zahlreichen aktuellen Gerichtsentscheidungen werden besonders berücksichtigt.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Begriff der Arbeitszeit

Das Arbeitszeitrecht kennt unterschiedliche Regelungsgegenstände. Es gliedert sich im Wesentlichen in die folgenden Bereiche: vertragliches Arbeitszeitrecht, öffentliches Arbeitszeitrecht, mitbestimmungsrechtlich relevantes Arbeitszeitrecht.

1. Vertragliches Arbeitszeitrecht

[i]Verhältnis Arbeitgeber – ArbeitnehmerFür die Frage der Vergütungspflicht von Arbeitszeit ist primär das vertragliche Arbeitszeitrecht von Bedeutung. Es regelt, innerhalb welcher Arbeitszeit der Arbeitnehmer aufgrund von Vereinbarungen seine Arbe...