Einkommensteuergesetz Kommentar
1. Aufl. 2016
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§ 47 (weggefallen)
Allgemeine Erläuterungen
I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift
1§ 47 EStG a. F. regelte die Anrechnung von Einkommensteuervorauszahlungen und Steuerabzugsbeträgen (Abs. 1), die Entrichtungspflicht in den Fällen einer die geleisteten Vorauszahlungen und Steuerabzugsbeträge übersteigenden Einkommensteuerschuld (Abs. 2) und den Anspruch auf Erstattung oder Gutschrift, wenn die Einkommensteuerschuld geringer war als die geleisteten Vorauszahlungen und Steuerabzugsbeträge (Abs. 3). Die Vorschrift konnte entfallen, weil ihre Regelungen ohne materielle Änderung in § 36 Abs. 2 und Abs. 4 EStG übernommen wurden.
II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift
2Die Vorschrift ging zurück auf § 102 EStG 1925, galt als § 47 EStG seit dem EStG 1934 und wurde durch das EStReformG v. aufgehoben.