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IWB Nr. 2 vom Seite 64

Irrungen und Wirrungen bei der Zuordnung von Markeneigentum

Eine Annäherung an eine objektive Begriffsbestimmung

Michael Freudenberg, Dr. Nils Holinski und Sebastian von Rüden

[i]Deutungskonflikte bei der MarkenverrechnungNicht zuletzt durch die anhaltende Debatte über eine sachgerechte Besteuerung der Einkommen aus – teilweise in Niedrigsteuerländer angesiedelten – immateriellen Wirtschaftsgütern rückt diese in das Zentrum der Steuerplanung. Nicht zwingend ist die von der OECD und den Finanzverwaltungen thematisierte Optimierung der Konzernsteuerquote das auslösende Element. Das wachsende steuerrechtliche Risiko aufgrund einer konträren Beurteilung durch Steuerpflichtige und Finanzverwaltungen macht eine differenzierte Auseinandersetzung notwendig. Der Einsatz von Marken in der konzerninternen Wertschöpfungskette birgt nach Ansicht der Autoren ein besonders hohes Konfliktpotenzial. Grund ist häufig die opportunistische Verortung des vermeintlichen rechtlichen und wirtschaftlichen Eigentümers. Dabei divergieren nicht nur die Meinungen von Finanzverwaltungen und Steuerpflichtigen, sondern auch die Sichtweisen unter den Fiskalvertretern verschiedener Industrie- und Wachstumsländer. Zur Beilegung des Deutungskonflikts werden in diesem Artikel objektive Maßstäbe skizziert, mittels derer eine sachgerechte Zuordnung des rechtlichen und wirtschaftlichen Eigentums an einer M...