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IWB Nr. 1 vom Seite 34

Die Transferpreisbildung in der Ukraine

Neue gesetzliche Grundlage für Verrechnungspreismethoden, Fremdvergleichsdaten und Sanktionen

Igor Dykunskyy und Dmitriy Sykaluk

Die Transferpreisbildung wurde in den USA in den 1960er Jahren zur Berichtigung der Gewinne von transnationalen Konzernen und zur Bewegung des zu versteuernden Gewinns aus Jurisdiktionen mit niedrigen Steuern eingeführt. In der Folge sind die Prinzipien der Transferpreisbildung in den Steuergesetzgebung vieler Staaten implementiert worden. In der Ukraine ist der Abschnitt des Steuergesetzbuches über die Transferpreisbildung am in Kraft getreten. Seitdem wurde dieser Abschnitt mehrmals geändert, allein im Jahr 2015 zweimal. Zuletzt sind grundlegende Änderungen im ukrainischen Steuergesetzbuch bezüglich der Transferpreisbildung am implementiert worden. Mit der Einführung der geänderten Vorschriften will die Regierung die Verlagerung der Gewinne ukrainischer Oligarchen aus der Ukraine vermeiden und die Kontrolle über das Einkommen ukrainischer Geschäftsleute verstärken. Nach den jüngsten Änderungen zum Steuergesetzbuch findet der Abschnitt über die Transferpreisbildung nur auf die Gewinnsteuer Anwendung; dies im Gegensatz zur Fassung des Steuergesetzbuches vom , die auch die Umsatzsteuer beinhaltete.

I. Einleitung

[i]Verbundenheit der Unternehmen bemisst sich an Beteiligung am StammkapitalGrundsätzlich wird die Preisregulierung...