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Rechtliche Rahmenbedingungen im Außenhandel
Die rechtlichen Rahmenbedingungen im internationalen Handel sind relativ komplex, da sie nicht allein von der Rechtsordnung eines Landes bestimmt werden, sondern die Rechtssysteme aller beteiligten Staaten zu berücksichtigen sind. So definieren die Rechtsordnungen den Rahmen, innerhalb dessen Importeure, Exporteure, sowie Zoll- und Steuerbehörden agieren. Relevant wird die Rechtsfrage immer dann, wenn die Rechtsordnungen in den betroffenen Ländern von einander abweichen oder sogar unvereinbar sind. In solchen Fällen können sich Rechtsvorschriften als nichttarifäre Handelshemmnisse erweisen und den Außenhandel behindern.
Das Außenwirtschaftsgesetz
Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) bildet in Deutschland die rechtliche Grundlage für Ex- und Importe. Da die Bundesrepublik Deutschland der Europäischen Union angehört und die EU ein Binnenmarkt ist, ist das AWG für Transaktionen mit Drittstaaten außerhalb der EU relevant. Die AWG wurde im Laufe der Zeit immer wieder angepasst und mit den Europäischen Rechtsvorschriften in Übereinstimmung gebracht, so wie es die Europäischen Verträge verlangen.
In § 1 AWG bekennt sich der Gesetzgeber zu dem in den Europäischen Verträgen verankerten Prinzip des freien Handels....