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NWB Nr. 1 vom Seite 8

Strenge oder modifizierte Trennungstheorie im Bereich des § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG? – Entscheidung des Großen Senats erwartet!

André Deutschländer

Kürzlich wurde die Frage, wie im Fall der teilentgeltlichen Übertragung eines Wirtschaftsguts aus einem Einzelbetriebsvermögen eines Mitunternehmers in das Gesamthandsvermögen einer Mitunternehmerschaft nach § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 EStG die Höhe eines eventuellen Gewinns aus dem Übertragungsvorgang zu ermitteln ist, per Beschluss des X. Senats des NWB TAAAF-18423 dem Großen Senat zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Nachdem diese Frage die Richter schon in mehreren Entscheidungen (vgl. NWB KAAAE-13306 und vom - IV R 11/12 NWB TAAAE-19330 sowie Beschluss vom - X R 28/12, BStBl 2014 II S. 629) beschäftigte und obendrein eine lebhafte Diskussion in der Literatur entbrannte, bleibt nunmehr die Grundsatzentscheidung des Großen Senats mit Spannung abzuwarten.

Aufgrund dieser lebhaften Vorgeschichte war eine Vorlage an den Großen Senat des BFH wohl unausweichlich. In seinem Beschluss vom - X R 28/12 rekapituliert der X. Senat des BFH unter Darstellung der Gesetzessystematik nochmals den bisherigen Meinungsverlauf. Nachdem es in der Rechtsprechung ein regelrechtes Für und Wider zur Anwendung der sog. strengen Trennungstheorie gab und sich aus de...BStBl 2011 I S. 1279BStBl 2013 I S. 1164