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KSR Nr. 1 vom Seite 6

Ausübung des Wahlrechts zur Lohnsteuerpauschalierung nur durch Lohnsteueranmeldung möglich

Geldwerte Vorteile bei Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte

Alois Nacke

Bisher war in Rechtsprechung und Literatur unklar, wann und in welcher Form das Wahlrecht des Arbeitergebers, die Lohnsteuer nach § 40 Abs. 2 Satz 2 EStG zu pauschalieren, ausgeübt werden kann. Dieser Punkt ist nun durch eine neue Entscheidung des BFH geklärt worden.

Arbeitgeber gewährt Unterstützung bei Jobticket

Der Entscheidung des BFH lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Arbeitgeber (Klägerin) hat über 5.000 Mitarbeiter. Für diese Mitarbeiter hat er im Jahr 2005 einen Vertrag mit dem Verkehrsverbund X abgeschlossen. Danach leistete er monatlich einen Grundbetrag – in Höhe von durchschnittlich 6,135 € je Mitarbeiter und Monat – an den Verkehrsbetrieb. Durch Zahlung des Grundbetrags erhielt jeder Mitarbeiter der Klägerin das Recht, ein sog. Jobticket als ermäßigte Jahreskarte zu erwerben. Hierfür war von dem Mitarbeiter ein monatlicher Eigenanteil durch zwingend vorgeschriebenen Lastschrifteinzug an den Verkehrsverbund bzw. die Verkehrsgesellschaft zu entrichten. Ausgabe und Zahlung der Jobtickets wurden über das DB-Abo-Center abgewickelt. Nach Erteilung einer Einzugsermächtigung durch die Mitarbeiter, die ein Jobticket bezogen, wurden die Eigenanteile für die Jobtick...