Wissenswertes zur Betriebsaufgabe

[i]Schoor, NWB 47/2015 S. 3493Im Unterschied zur Betriebsveräußerung, bei der die wesentlichen Grundlagen zur Fortführung des Betriebs an einen anderen übertragen werden, wird bei einer Betriebsaufgabe der bisherige Betriebsorganismus aufgelöst und in relativ kurzer Zeit die wesentlichen Wirtschaftsgüter entweder einzeln veräußert oder in das Privatvermögen überführt. Der dabei entstehende Gewinn ist vom laufenden Gewinn abzugrenzen, da nur der Veräußerungsgewinn begünstigt besteuert werden darf. Die Methoden zur Ermittlung des Betriebsaufgabegewinns erläutert Schoor in dieser Ausgabe auf Seite 3493.

In der NWB Datenbank finden Sie nützliche Werkzeuge rund um das Thema „Betriebsaufgabe/Betriebsveräußerung“; eine kleine Auswahl stellen wir Ihnen nachfolgend vor.

Grundlagen- und infoCenter-Beiträge

[i]infoCenter-Beitrag NWB XAAAB-05656 Zum Einstieg in den Themenbereich enthält der infoCenter-Beitrag „Betriebsveräußerung“ NWB XAAAB-05656 – ausgehend von einer Begriffserläuterung – u. a. die Basisinformationen zu den Grundtatbeständen der Veräußerung eines ganzen Gewerbebetriebs/Teilbetriebs bzw. eines Mitunternehmeranteils, einer (Teil-)Betriebsaufgabe sowie einer Realteilung. Darüber hinaus stellt der Beitrag die Behandlung des Veräußerungs- bzw. Aufgabegewinns in der Einkommen-, Gewerbe-, Umsatz-, Grunderwerb- sowie Erbschaft- und Schenkungsteuer dar.

[i]infoCenter-Beitrag NWB IAAAB-04770 Sind im zu versteuernden Einkommen außerordentliche Einkünfte enthalten, unterliegen diese einer Tarifermäßigung. Zu den außerordentlichen Einkünften zählen unter bestimmten Voraussetzungen die Veräußerungsgewinne. Der infoCenter-Beitrag „Außerordentliche Einkünfte“ stellt nach einer abschließenden Aufzählung der außerordentlichen Einkünfte das der Tarifermäßigung zugrunde liegende Verfahren dar. Sie können den infoCenter-Beitrag unter der NWB DokID NWB IAAAB-04770 aufrufen.

[i]Grundlagenbeitrag NWB SAAAE-58871 Unter der NWB DokID NWB SAAAE-58871 können Sie den Grundlagenbeitrag „Veräußerung eines Betriebs, eines Teilbetriebs bzw. eines Mitunternehmeranteils gem. § 16 EStG“ aufrufen, der zunächst den Anwendungsbereich des § 16 EStG zu den übrigen, in Zusammenhang mit der Übertragung/Überführung von Wirtschaftsgütern in Betracht kommenden Normen abgrenzt. Sodann wird der Begriff „Veräußerung“ näher erläutert. Insbesondere werden die Unterschiede zwischen einem „voll-entgeltlichen“, einem „teil-entgeltlichen“ und einem „voll-unentgeltlichen“ Vorgang angesprochen. Nach Ausführungen zur Ermittlung des Veräußerungsgewinns i. S. von § 16 Abs. 2 EStG wird schließlich noch auf die Freibetragsregelung (§ 16 Abs. 4 EStG) und die Tarifermäßigungen in § 34 Abs. 1 und 3 EStG eingegangen. Der Beitrag endet mit Anmerkungen zu Verfahrensfragen.

Mustereinsprüche

In der NWB Datenbank finden Sie zu fast allen beim BFH, EuGH und BVerfG laufenden Steuerverfahren auf den konkreten Fall zugeschnittene, rechtssicher formulierte und sofort einsetzbare Mustereinsprüche im Word-Format.

• Stufenweise Betriebsveräußerung gegen wiederkehrende Bezüge (Veräußerung der wesentlichen Betriebsgrundlage eines ruhenden Gewerbebetriebs), zu BFH X R 36/08 NWB TAAAD-15850;

• Veräußerungsgewinn nur bei Aufgabe aller wesentlichen Betriebsgrundlagen, zu denen auch das Sonderbetriebsvermögen zählt, in einem einheitlichen Vorgang, zu BFH IV R 22/13 NWB FAAAE-46364;

• Tarifbegünstigung der Veräußerung der im Sonderbetriebsvermögen bilanzierten Wirtschaftsgüter einer Gemeinschaftspraxis, zu BFH VIII R 38/12 NWB KAAAE-30757.

Der Bestand an Mustereinsprüchen entwickelt sich mit der aktuellen Rechtsprechung fort – neue Muster kommen zu aktuellen Verfahren hinzu. Bei erledigten Verfahren werden die Mustereinsprüche entsprechend markiert.

Checkliste, Prüf- und Berechnungsschema

[i]„Aufgabe eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils“, Arbeitshilfe NWB CAAAE-85002 Bei der strukturierten Bearbeitung eines Sachverhalts zur Betriebsaufgabe, Teilbetriebsaufgabe oder Aufgabe eines Mitunternehmeranteils unterstützt Sie die Arbeitshilfe unter der NWB DokID NWB DAAAE-84984 mit

• einer Checkliste für die Berücksichtigung aller wichtigen Aspekte,

• einem Berechnungsschema für die weitere Dokumentation des Sachverhalts sowie

• einem Prüfschema als zusammenfassende Darstellung der Thematik.

Vertiefende Literatur

Beiträge rund um das Thema „Betriebsveräußerung/Betriebsaufgabe“:

• Tarifbegünstigung eines Betriebsaufgabegewinns, Bode, NWB 40/2015 S. 2924 NWB ZAAAF-02444

• Veräußerung von Familienbetrieben – Optimierungsmaßnahmen vor einer Betriebsveräußerung, Stinn, NWB 34/2015 S. 2500 NWB JAAAE-98360

• Tarifprivilegien bei Betriebs- und Anteilsveräußerung, Schoor, NWB 13/2015 S. 932 NWB HAAAE-86328

• Auslagerung wesentlicher Betriebsgrundlagen bei Umstrukturierungen und Unternehmensnachfolge – Überblick über die neue Rechtsprechung, Ott, StuB 13/2015 S. 488 NWB YAAAE-93822

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