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Vorsteuerabzug für Freizeitweg
, „Sveda“ UAB
Das litauische Vorabentscheidungsersuchen C-126/14 (Sveda UAB) betrifft den Vorsteuerabzug (Art. 168 MwStSystRL) aus dem Erwerb bzw. der Herstellung von Investitionsgütern, die der Öffentlichkeit unentgeltlich zu Verfügung gestellt werden sollen (touristische Infrastruktur), aber später steuerpflichtige Ausgangsumsätze ermöglichen sollen.
A. Leitsatz
Art. 168 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ist dahin auszulegen, dass er einem Steuerpflichtigen unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens das Recht auf Abzug der Vorsteuer gewährt, die für den Erwerb oder die Herstellung von Investitionsgütern für eine beabsichtigte wirtschaftliche Tätigkeit mit Bezug zum Tourismus- und Freizeitgewerbe im ländlichen Raum entrichtet wurde, die zum einen unmittelbar dazu bestimmt sind, von der Öffentlichkeit kostenfrei genutzt zu werden, und es zum anderen ermöglichen können, besteuerte Umsätze zu erzielen, sofern ein direkter und unmittelbarer Zusammenhang zwischen den mit den Eingangsumsätzen verbundenen Kosten und einem oder mehreren das Recht auf Vorsteuerabzug eröffnenden Ausgangsumsätzen oder mit der wirtschaftlichen Gesamttätigkeit des Steuerpflic...