BFH | Sperrwirkung des DBA Großbritannien gegenüber Einkünftekorrektur bei Teilwertabschreibung eines Darlehens

(1) Aufgrund des sog. Rückhalts im Konzern kann es fremdvergleichsgerecht sein, bei einer Darlehensgewährung zwischen Kapitalgesellschaften im Konzern von Sicherheiten abzusehen (Bestätigung von BFH, Urteil vom 29. 10. 1997 - I R 24/97 NWB YAAAA-21905). Der Konzernrückhalt lässt jedoch keinen Schluss auf die Rückzahlung der Darlehensverbindlichkeit durch die Tochtergesellschaft und damit die Werthaltigkeit des Rückforderungsanspruchs zu. (2) Der abkommensrechtliche Grundsatz des „dealing at arm's length“ nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MA (hier: Art. IV DBA Großbritannien) ermöglicht eine Einkünftekorrektur nach nationalen Vorschriften der Vertragsstaaten (hier: Art. 1 Abs. 1 AStG) nur dann, wenn der zwischen verbundenen Unternehmen vereinbarte Preis seiner Höhe nach dem Fremdvergleichsmaßstab nicht standhält. Er ermöglicht indessen nicht die...