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Senatsverwaltung für Fin Berlin 31.07.2015 III B - S 2171 - 1/2010 - 1, StuB 19/2015 S. 757

Tilgungszuschüsse im Rahmen des Programms „KfW – Energieeffizient Sanieren“

Die KfW-Förderbank bietet im Rahmen des Förderprogramms „Energieeffizient sanieren“ eine langfristige, zinsgünstige Finanzierung von Vorhaben zur CO 2-Minderung an. Finanziert werden u. a. Maßnahmen zur Wärmedämmung, Erneuerung der Heizungsanlage, der Fenster sowie die Errichtung, die Herstellung oder der Ersterwerb von KfW-Energiesparhäusern mittels langfristiger, zinsgünstiger Annuitätendarlehen mit Festzinssätzen und tilgungsfreien Anlaufjahren. Darüber hinaus werden Tilgungszuschüsse, die sich nach der Höhe der Energieeinsparung bemessen, in Aussicht gestellt.

Zur Frage, ob es sich bei den Tilgungszuschüssen um Zuschüsse i. S. von R 6.5 EStR handelt, wird folgende Auffassung vertreten:

Der Tilgungszuschuss ist ein Vermögensvorteil, den die KfW zur Förderung eines auch in ihrem Interesse liegenden ...