Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Durchbruch bei der Reform der Grundsteuer?
Anforderungen an eine verfassungsgemäße Bemessungsgrundlage und Probleme bei der Umsetzung
[i]Zu BFH II R 16/13 s. Eisele, NWB 5/2015 S. 260Mit (BStBl 2014 II S. 957) hat der BFH dem BVerfG die Frage vorgelegt, ob die Vorschriften über die Einheitsbewertung des Grundvermögens verfassungsgemäß sind (s. Eisele, ). Unter dem Druck einer absehbaren Entscheidung des BVerfG haben sich die [i]Stöckel, NWB 46/2014 S. 3475Finanzminister der Länder zwar in ihren Positionen angenähert, jedoch noch nicht endgültig einigen können. Eine Grundsteuerreform betrifft alle Bundesbürger, verursacht Belastungsverschiebungen und damit auch in einer Reihe von Fällen Grundsteuermehrbelastungen. Sie ist deshalb für die Politiker unbequem. Der Entwurf eines Gesetzes (Nomenklaturmodell) liegt vor und könnte, nach Lösung einiger weniger noch offener Fragen, binnen kurzer Zeit den gordischen Knoten lösen. Oder muss auch dies wieder das BVerfG richten?
Zum Thema sind in der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) aufrufbar:
Berechnungsschema Grundsteuer NWB JAAAD-58287
Übersicht Hebesätze Grundsteuer A und Grundsteuer B (2013 bis 2015) NWB FAAAE-13698
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in