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Marktwirtschaft – Wie viel EU ist drin?
Durch die Europäische Union ist ein einheitliches Wirtschaftsgebiet mit über 500 Mio. Einwohnern in 28 Ländern entstanden. Zollgrenzen sind gefallen. Es herrscht Niederlassungsfreiheit für Betriebe und Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Zudem werden immer mehr Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf die Institutionen der EU übertragen. Ähnliches gilt für den Finanzsektor. Hier hat die EZB das Sagen. 19 Staaten des Binnenmarktes haben eine gemeinsame Währung, sodass Wechselkursschwankungen zwischen den Euroländern ausgeschlossen sind.
Staatlicher Rahmen
Vom Idealtypus der freien Marktwirtschaft sind wir in den meisten Ländern Europas weit entfernt. Der deutsche Wohlfahrtsstaat und besonders der skandinavischer Prägung ist uns allzu vertraut, und die Menschen hier und dort wollen ihn auch nicht missen. Die Kehrseite der Medaille ist aber, dass von staatlicher Seite – Bund, Länder und Gemeinden sowie von den Sozialversicherungsträgern – aktiv ins Wirtschaftsleben eingegriffen wird (s. GK 06/2015). Steuer- und Sozialgesetzgebung haben direkte Auswirkungen auf Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher. Staatliche Institutionen treten selbst als Nachfrager a...