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BEPS-Maßnahme 3 „Strengthening CFC Rules“: OECD veröffentlicht Diskussionsentwurf
Am [i]OECD, Action Plan on Base Erosion and Profit Shifting vom Juli 2013 unter http://dx.doi.org/10.1787/9789264202719-en hat die OECD ihren Diskussionsentwurf zur Maßnahme 3 des „Action Plan on Base Erosion and Profit Shifting (BEPS)“ vom veröffentlicht. Mit dem BEPS 15-Punkte-Plan möchte die OECD in Zusammenarbeit mit den G20-Staaten sicherstellen, dass Gewinne dort besteuert werden, wo die wirtschaftliche Aktivität und Wertschöpfung stattfindet.
Maßnahme 3 sieht eine Stärkung der Vorschriften zur Hinzurechnungsbesteuerung (sog. Controlled [i]BMF, deutsche Arbeitsübersetzung des BEPS-Aktionsplans unter http://go.nwb.de/uxfcz Foreign Company Rules – CFC Rules) vor: „Ausarbeitung von Empfehlungen zur Gestaltung von Vorschriften zur Hinzurechnungsbesteuerung, um zu verhindern, dass Gesellschaften bei verbundenen Unternehmen, die von einer niedrigen Besteuerung profitieren, Kredite und überhöhte Zinsaufwendungen abzüglich geltend machen, während die beim Kreditgeber anfallenden Zinserträge nicht gleichmäßig berücksichtigt werden.“
Dem [i]Hinzurechnungsbesteuerung in vielen Staaten reicht aus Sicht der OECD nicht aus Grunde nach soll die Hinzurechnungsbesteuerung zu einer Besteuerung von Einkünften ausländischer Gesellschaften beim inländischen Anteilseigner führen, wenn die ausländische Gesellschaft ihren Sitz in einem Niedrigsteuerland hat, im Inland nicht steuerpfli...