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IWB Nr. 9 vom Seite 326

Schiedsverfahren und Durchsetzung von Schiedssprüchen in China

Über Rechtsgrundlagen und Verfahrenspraktiken statt Klageweg

Prof. Dr. Claus Luttermann

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist eine international übliche Option für Kaufleute: Im Handelsverkehr und bei Investitionen dient sie der außergerichtlichen Streitbeilegung; zielgerichtet geht es zugleich um die Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen im In- und Ausland. Das gilt auch für Parteien und Vertragsverhältnisse im Asiengeschäft, namentlich in China. Die praktische Bedeutung steigt mit Qualität und Umfang der Geschäftsbeziehungen. Das Land entwickelt sich zu einer Globalmacht, die Wirtschafts- und Rechtsordnung in China ist im Umbruch. Erfasst ist auch das Schiedsverfahrensrecht. Der folgende Beitrag bietet hierzu aus deutscher Sicht eine Orientierung und zeigt Grundlagen sowie Praxisbezüge.

I. Einführung

Chinas [i]Wandel in Wirtschaft, Gesellschaft und Recht Aufstieg im Welthandel und auf internationalen Kapitalmärkten setzt sich in atemberaubendem Tempo fort. Damit einher gehen auch eine größere Bedeutung und eine steigende Zahl privater Schiedsverfahren mit chinesischem Bezug. Das betrifft Unternehmer aus Deutschland und China, den beiden größten Exportnationen der Welt. Ihr bilaterales Handelsvolumen beträgt rund 200 Mrd. €; als deutsche Direktinvestitionen sind weltweit ca. 1,2 Bill. € bez...