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NWB direkt Nr. 19 vom Seite 528

Amtsniederlegung eines GmbH-Geschäftsführers – Welcher Rechtsweg ist eröffnet?

Alexander Hamminger

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB NAAAE-88883 Das BAG hat die Rechtslage zur Rechtswegzuständigkeit für Streitigkeiten zwischen der GmbH und ihrem Geschäftsführer geklärt. Diese Frage ist in erster Linie wichtig für die Entscheidung, ob eine Klage vor einem Arbeitsgericht oder einem Landgericht erhoben werden [i]BAG, Beschluss vom 3. 12. 2014 - 10 AZB 98/14 NWB PAAAE-82021 muss. Weiter spielen aber auch taktische Überlegungen eine erhebliche Rolle.

Ausführlicher Beitrag s..

Sachverhalt der Entscheidung

[i]Kläger war zum Zeitpunkt der Klageerhebung noch GeschäftsführerNach dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt war der Kläger bei der Beklagten als Geschäftsführer bestellt. Die Beklagte kündigte das Anstellungsverhältnis mit dem Kläger, berief ihn aber nicht von seinem Amt als Geschäftsführer ab. Der Kläger erhob Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht und legte im Verlauf des Rechtsstreits sein Amt als Geschäftsführer nieder. Die Beklagte rügte die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts, weil der Kläger zum Zeitpunkt der Klageerhebung noch Geschäftsführer der Beklagten war.

Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen

[i]Rechtsweg zum Arbeitsgericht zulässig?Ausgangspunkt der Entscheidung ist die Frage, ob die Funktion als Geschäftsführer die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte aussch...