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BFH 24.09.2014 V R 19/11, StuB 4/2015 S. 158

Umsatzsteuer | Verabreichung von Zytostatika an ambulant behandelte Patienten eines Krankenhauses

Die Verabreichung von Zytostatika im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die dort individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke dieses Krankenhauses hergestellt werden, ist als ein mit der ärztlichen Heilbehandlung eng verbundener Umsatz gem. § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG steuerfrei (entgegen Abschn. 100 Abs. 3 Nr. 4 UStR 2005 und Abschn. 4.14.6 Abs. 3 Nr. 3 UStAE; Bezug: § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG 2005).

Praxishinweise

Auf das Vorabentscheidungsersuchen des BFH in diesem Rechtsstreit (Beschluss vom - V R 19/11 NWB IAAAE-14536, BStBl 2012 II S. 803 = Kurzinfo StuB 2012 S. 645 NWB BAAAE-15519) zum Begriff des mit einer Krankenhausbehandlung und einer ärztlichen Heilbehandlung S. 159eng verbundenen Umsatzes i. S. von Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 77/388/EWG) hat der „Klinikum Dortmund gGmbH“ entschieden, dass eine Lieferung von z...