Umsatzsteuer | Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Hin- und Rückgabe von Transportbehältnissen

Im Groß- und Einzelhandel werden für die Belieferung mit Waren Transportbehältnisse (sog. Transporthilfsmittel, auch Lade- und Packmittel genannt, und Warenumschließungen) aller Art eingesetzt. Die Überlassung der Behältnisse erfolgt entweder gegen ein gesondert vereinbartes Pfandgeld oder im Rahmen reiner Tauschsysteme. Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Transportbehältnissen hatte das BMF bereits mit Schreiben vom 5.11.2013 (BStBl 2013 I S. 1386) Stellung genommen. Mit Schreiben vom 20.10.2014 werden die Ausführungen zur Überlassung von Transportbehältnissen gegen ein gesondert vereinbartes Pfandgeld (Abschn. I des Schreibens vom 5.11.2013) überarbeitet sowie Abschn. 3.10 Abs. 5a UStAE neu gefasst. Ferner wird mit dem Schreiben in Abschn. 10.1 Abs. 8 UStAE der bisherige Satz 9 durch die neuen Sätze 9 und 10 ersetzt. Die Grundsätze des Schreibens sind in allen offenen Fällen an...1.7.2015