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NWB direkt Nr. 41 vom Seite 1058

Unmittelbarkeitserfordernis beim Bargeschäftseinwand

Dr. Henning-Alexander Seel

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB FAAAE-74468Der NWB NAAAE-70644) vertritt zur Frage der Auslegung des Bargeschäftsprivilegs (§ 142 InsO) in dem Fall, dass Zahlungen des Arbeitgebers an einen Arbeitnehmer erfolgen, eine andere Auffassung als das BAG, welches in Bezug auf das Erfordernis der Unmittelbarkeit eine weniger restriktive Auslegung vornimmt. Hieraus ergeben sich Konsequenzen sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber im Fall einer drohenden Insolvenz.

Ausführlicher Beitrag s..

Bargeschäftseinwand

[i]Einschränkung der Insolvenzanfechtung bei BargeschäftenBei drohender Insolvenz stellen sich immer wieder Fragen der Insolvenzanfechtung. Für sog. Bargeschäfte, d. h. Leistungen des Schuldners, für die unmittelbar eine gleichwertige Gegenleistung in sein Vermögen gelangt, ist das Anfechtungsrecht eingeschränkt (§ 142 InsO). Eine solche Leistung ist demnach nur anfechtbar, wenn die Voraussetzungen der Absichtsanfechtung (§ 133 Abs. 1 InsO) vorliegen. Dies soll gewährleisten, dass der spätere Schuldner auch noch in der Krise bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens wirtschaftlich handlungsfähig bleibt.

Leistung [i]Unmittelbarkeit und Gleichwertigkeitund Gegenleistung müssen dabei in einem engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang stehen („Unmittelbarkeit“). Fern...