Claus Möllenbeck, Michael Puke, Heinz Richter, Ralf Walkenhorst, Arne Marx

Der optimale Kurzvortrag

9. Aufl. 2014

ISBN der Online-Version: 978-3-482-69844-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-53699-1

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Der optimale Kurzvortrag (9. Auflage)

Thema 65 Rechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit

Einleitung

Die Begriffe wie z. B. Rechts-, Geschäfts- und Deliktsfähigkeit umschreiben verschiedene Fähigkeiten, die eine Person in der Rechtsordnung haben kann.

Hauptteil

  • Rechtsfähigkeit = Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein

    • natürliche Personen (§ 1 BGB): Beginn mit der Vollendung der Geburt; Ende mit dem Tod

    • juristische Personen: Umfang ist insoweit beschränkt, als ihr die den natürlichen Personen vorbehaltenen Rechtsgebiete (insbes. das Familienrecht, aber auch die Staatsangehörigkeit) verschlossen sind

    • juristische Personen des Privatrechts (z. B. AG, GmbH) erlangen ihre Rechtsfähigkeit im Regelfall durch Eintragung in das vom zuständigen Gericht geführte Register

    • juristische Personen des öffentlichen Rechts (z. B. Körperschaften, Anstalten und Stiftungen) erlangen ihre Rechtsfähigkeit mit ihrer Errichtung

    • Personengesellschaften (OHG, KG) besitzen Teilrechtsfähigkeit (§ 124 HGB/§ 161 Abs. 2, § 124 HGB); nach neuerer BGH-Rspr. auch die GbR

  • Geschäftsfähigkeit = Fähigkeit, Rechtsgeschäfte durch eigenes Handeln wirksam vorzunehmen

    • Geschäftsunfähigkeit (§ 104 BGB)

    • beschränkte Geschäftsfähigkeit (7. bis 18. Lebensjahr; §§ 106 ff. BGB): grundsätzlich Einwilligung des...

Der optimale Kurzvortrag

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