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NWB Nr. 33 vom Seite 2482

Vergeblicher Gründungsaufwand für gescheiterte DBA-Betriebsstätten

BFH-Urteil vom 26. 2. 2014 - I R 56/12 bestätigt Auffassung der Finanzverwaltung

Professor Dr. Gerhard Kraft

[i]BFH, Urteil vom 26. 2. 2014 - I R 56/12 NWB HAAAE-68641Aufwand im Zusammenhang mit letztlich vergeblichen Investments kommt in der Besteuerungspraxis eine vergleichsweise hohe Bedeutung zu. Unter bestimmten Voraussetzungen können vergebliche vorab entstandene Aufwendungen als Betriebsausgaben bzw. als Werbungskosten bei der angestrebten jeweils relevanten Einkunftsart zum Abzug zugelassen werden. Im Zusammenhang mit Investitionsprojekten, die sich einer im DBA-Ausland belegenen Betriebsstätte als Rechtsform bedienen, muss diese Sichtweise nach der Grundsatzentscheidung des NWB HAAAE-68641 relativiert werden.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Die Grundproblematik im Inlandsfall

[i]Vergebliche AufwendungenEs liegt im Wesen unternehmerischer Tätigkeit, dass auch vergebliche Aufwendungen für letztlich nicht realisierte Investitionsprojekte herbeigeführt werden. Dies gilt auch und insbesondere für international aufgestellte Unternehmen, für die es nahezu Alltagsgeschäft darstellt, ausländische Märkte zu penetrieren und vor Ort präsent zu sein. Weder die handelsrechtliche Gewinnermittlung noch die Investitions- und Finanzieru...