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NWB Nr. 26 vom Seite 1952

Die Pflicht des Vorstands zur Compliance

Das Siemens/Neubürger-Urteil des LG München I

Dr. Rüdiger Werner

[i]Siedenbiedel, Corporate Compliance, NWB Verlag Herne, 2014, ISBN: 978-3-482-65131-1Das LG München I (Urteil vom - 5 HKO 1387/10, ZIP 2014 S. 570) hat sich in einem jüngst ergangenen Urteil in bisher einmaliger Detailliertheit mit den Organisationspflichten des Vorstands einer Aktiengesellschaft im Hinblick auf die Compliance-Strukturen auseinandergesetzt. Für die Unternehmenspraxis ergeben sich hieraus weitreichende Erkenntnisse, [i]Bosse, NWB 51/2013 S. 4056die nicht nur die AG, sondern auch Unternehmen anderer Rechtsform betreffen. Das Urteil steht in einer Reihe mit Stimmen aus der Literatur, die das Vorhandensein [i]Lemp, NWB 25/2014 S. 1882einer institutionalisierten Compliance-Organisation im Unternehmen verlangen und die Pflichtenstellung der Unternehmensverantwortlichen ständig verschärft sehen wollen. [i]Ehlers, NWB 18/2012 S. 1535 und NWB 50/2011 S. 4247Der nachfolgende Beitrag gibt aus diesem Anlass einen Überblick über das Thema Compliance, die sich aus dem Urteil ergebenden Konsequenzen und die noch offenen Fragen.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Was bedeutet „Compliance“?

[i]Bosse, NWB 51/2013 S. 4056Das deutsche Recht enthält keine allgemeingültige Legaldefinition des Begriffs „Compliance“. Die Literat...