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FinMin Schleswig-Holstein 16.04.2014 Kurzinfo USt 3/2014, NWB 23/2014 S. 1708

Umsatzsteuer | Umsätze eines Arztes aus Kooperationsverträgen mit Pflegeheimen

Gemäß § 119b Abs. 1 Satz 1 SGB V können stationäre Pflegeeinrichtungen einzeln oder gemeinsam bei entsprechendem Bedarf Kooperationsverträge mit dafür geeigneten vertragsärztlichen Leistungserbringern schließen. In einem Einzelfall hat ein niedergelassener Arzt für Allgemeinmedizin mit Pflegeheimen Verträge über die medizinische Versorgung von Heimbewohnern abgeschlossen. Ziel der Verträge ist es, sowohl das Hin- und Herpendeln der Bewohner zwischen Krankenhaus und Heim zu vermeiden als auch die Krankheitskosten zu senken. Die Leistungen des Arztes umfassen z. B. regelmäßige Visiten einschließlich ggf. notwendiger Sofortbehandlungen sowie die Rufbereitschaft in der Nacht und außerhalb der üblichen Dienstzeiten. Mit ...