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NWB direkt Nr. 15 vom Seite 334

Nachweis der Einzahlung auf die Geschäftsanteile in der Insolvenz der GmbH

Mark T. Singer

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB IAAAE-60995 Gerät die GmbH in die Insolvenz und macht der Insolvenzverwalter daraufhin Ansprüche wegen nicht erbrachter Einlageleistungen geltend, herrscht aufseiten der Gesellschafter, die diese Einzahlung u. U. schon vor Jahren erbracht haben wollen, nicht selten eine Fehlvorstellung über die Reichweite der ihnen dabei obliegenden und für sie nachteiligen Darlegungs- und Beweislast, wenn ihnen ein Rückgriff auf entsprechende originale Einzahlungsbelege und Kontounterlagen nicht mehr möglich ist, weil diese fehlen oder vernichtet wurden. Vielfach glauben die Gesellschafter, dass bereits die Vorlage von Bilanzen und Geschäftsunterlagen als Nachweis für die erbrachten Einzahlungen ausreichend ist. Der BGH hat sich jetzt mit Beschluss vom - II ZR 141/12 NWB OAAAE-54315 zu dieser Thematik ebenso geäußert wie die OLG Jena und Karlsruhe mit ihren Entscheidungen vom - 2 U 905/12 bzw. vom - 7 W 45/13. Dabei gelang es den verklagten Gesellschaftern in keinem der Fälle, das jeweilige Gericht von den behaupteten baren Einlageleistungen zu überzeugen.

Ausführlicher Beitrag s..

Beweisführung durch Indizien möglich

[i]Tatrichter verbleibt allerdings BeurteilungsspielraumDieses übereinstimmende Ergebnis überrascht ...