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Grunderwerbsteuer – Wert von Pflegeleistungen (OFD)
Die OFD Niedersachsen hat zum Wert von Pflegeleistungen als grunderwerbsteuerliche Gegenleistung Stellung genommen ( NWB DAAAE-57236).
Hintergrund:
Die in einem Grundstücksvertrag eingegangene Verpflichtung des
Erwerbers, den Veräußerer im Bedarfsfall unentgeltlich zu pflegen, stellt eine
grunderwerbsteuerliche Gegenleistung dar (Hinweis auf Pahlke/Franz,
Kommentar zum GrEStG, 4. Auflage, § 9 Rz. 107/Seite 461).
Hierzu führt die OFD Niedersachsen weiter
aus:
Der Jahreswert der Leistung richtet sich
nach dem Umfang der Pflege, die wiederum vom Grad der Bedürftigkeit abhängt.
Ist der Erwerber eine ausgebildete Pflegekraft, sind die Leistungen mit den
Sätzen nach § 36 SGB XI in der jeweils gültigen Fassung anzusetzen. Sie
betragen...