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Grundzüge des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts – Teil II
Einführung in das Recht der Einfuhrumsatzsteuer
Der vorliegende Beitrag ist der zweite von insgesamt drei Beiträgen zu den Grundzügen des europäischen Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie der Einfuhrumsatzsteuer. Die Beitragsreihe richtet sich in erster Linie an Kandidaten, die sich in der Vorbereitung auf das Steuerberaterexamen befinden. Die Verbrauchsteuern einschließlich der Einfuhrumsatzsteuer sowie die Grundzüge des Zollrechts gehören zum Prüfungsgebiet der Steuerberaterprüfung. Der erste Teil der Beitragsreihe enthält eine Einführung in das europäische Zollrecht. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Recht der Einfuhrumsatzsteuer. Der dritte und letzte Teil wird näher auf die Verbrauchsteuern eingehen.
I. Allgemeines
Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG unterliegt die Einfuhr von Gegenständen im Inland sowie in den österreichischen Gebieten Jungholz und Mittelberg der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt). Sinn und Zweck der EUSt ist es, die vom Ursprungsland bei der Ausfuhr von der Umsatzsteuer entlasteten Gegenstände so zu belasten, dass die inländische umsatzsteuerrechtliche Belastung erreicht wird. Sie verhindert den unversteuerten Letztverbrauch von eingeführten Waren. Umsatzsteuerrechtlich bedingte Wettbewerbs...