Umsatzsteuer | BMF zur Umsatzsteuer bei Entsorgung von Abfällen

Das BMF nimmt in einem Schreiben zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Entsorgung werthaltiger Abfälle Stellung. Danach ist wie folgt zu unterscheiden:

• [i]Sonstige Leistung Kommt der Entsorgungsleistung eine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung zu, weil eine Vereinbarung über die Aufarbeitung oder Entsorgung getroffen wurde, handelt es sich um eine sonstige Leistung im Sinne von § 3 Abs. 9 UStG.

• [i]AbfalllieferungFehlt eine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung, handelt es sich um eine Abfalllieferung im Sinne von § 3 Abs. 1 UStG.

• [i]Tauschähnlicher Umsatz mit BaraufgabeHat der werthaltige Abfall die Höhe der Barvergütung für die Entsorgungsleistung beeinflusst oder hat die übernommene Entsorgung die Barvergütung für die Abfalllieferung beeinflusst, liegt ein tauschähnlicher Umsatz mit Baraufgabe vor.