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BFH 17.10.2013 IV R 7/11, NWB 52/2013 S. 4098

Bilanzierung | Rückstellungen wegen angeordneter flugverkehrstechnischer Maßnahmen

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung, die lediglich darauf gerichtet ist, die objektive Nutzbarkeit eines Wirtschaftsguts in Zeiträumen nach Ablauf des Bilanzstichtags zu ermöglichen, ist in den bis dahin abgeschlossenen Rechnungsperioden wirtschaftlich noch nicht verursacht. (2) Ist eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung am Bilanzstichtag bereits rechtlich entstanden, bedarf es keiner Prüfung der wirtschaftlichen Verursachung mehr, weil eine Verpflichtung spätestens im Zeitpunkt ihrer rechtlichen Entstehung auch wirtschaftlich verursacht ist. [i]Berechnungsprogramm „Rückstellungen – Berechnung gem. Steuer- und Handelsrecht” NWB AAAAE-22254 (3) Bei der Bewertung von Rückstellungen sind künftige Vorteile nur dann wertmindernd zu berücksichtigen, wenn zwischen ihnen und de...