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Zahlungen der Hersteller/Händler an Autobanken und sonstige Finanzierungsinstitute bei Finanzierungs-, Leasing- und üblichen Konsumentenkreditgeschäften
zur Anpassung des UStAE
Mit seinem Schreiben nimmt das BMF zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Zahlungen von Händlern und Herstellern Stellung, die im Rahmen von Finanzierungs- und Leasinggeschäften sowie Konsumentenkrediten an Autobanken und sonstige Finanzierungsinstitute geleistet werden. Damit präzisiert die Finanzverwaltung die bereits bestehenden Regelungen.
A. Hintergrund und bereits geltende Verwaltungsauffassung
Eine effiziente Absatzförderung ist für Unternehmen von großer Bedeutung. Oft sind die Aktivitäten der Verkaufsförderung zwischen Hersteller und Händler aufeinander abgestimmt. Klassisches Beispiel sind verbilligte Zinskonditionen bzw. Leasingraten in der Automobilindustrie. Bereits mit Schreiben vom (BStBl 2011 S. 935) hatte das BMF Fallkonstellationen aufgegriffen, in denen Autohändler ihren Kunden beim finanzierten Fahrzeugkauf Zinskonditionen anbieten können, die unter dem am Markt üblichen Niveau liegen. Die Finanzierung erfolgt durch eine Bank, die in der Regel eine Tochtergesellschaft des Herstellers ist (Autobank). Dabei schreibt die Konzernzentrale des Herstellers Finanzierungskonditionen vor, bei denen sich die Fahrzeughändler an dem für den Fa...