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IWB Nr. 23 vom Seite 830

Zehn Jahre Aufzeichnungspflichten für Verrechnungspreise – Eine Bestandsaufnahme

Dokumentation von Verrechnungspreisen

Prof. Dr. Heinz-Klaus Kroppen und Dr. Stephan Rasch

Als Reaktion auf das wohl meist beachtete Urteil des BFH in Verrechnungspreisfragen, das Urteil vom - I R 103/00 NWB BAAAB-04904, zu der Frage, inwieweit der Steuerpflichtige verpflichtet war, eine Dokumentation für Verrechnungspreise zu erstellen, hat der Gesetzgeber im Jahre 2003 mit den gesteigerten Mitwirkungspflichten des § 90 Abs. 3 AO reagiert. In der Folge wurde zudem im Jahr 2004 die Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung als Rechtverordnung verabschiedet sowie die Verwaltungsgrundsätze-Verfahren des veröffentlicht. Seit dem Inkrafttreten des § 90 Abs. 3 AO sind nunmehr zehn Jahre vergangen, in denen die Finanzverwaltung, die Steuerpflichtigen und die Beratung Erfahrungen im Umgang mit den Vorschriften gesammelt haben. Die Regelungen wurden zum Zeitpunkt der Veröffentlichung sehr kontrovers diskutiert. Daher soll in diesem Aufsatz untersucht werden, wie die Umsetzung der Dokumentationspflichten in der Praxis hinsichtlich einzelner Problemstellungen funktioniert, welche Änderungen und Ergänzungen sich im Laufe der Jahre ergeben haben und inwieweit sich ursprüngliche Zweifel entweder bestätigt oder erledigt haben.

I. Hintergrund und Bedeutung der Aufzeichnungspflichten in der Praxis

1. Regelun...