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Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung – Kommt nun der lang erhoffte Vorlagebeschluss des BFH?
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB BAAAE-47414Der BFH hat in seinen (BStBl 2010 II S. 897) und (BStBl 2011 II S. 48) entschieden, dass die Vorschriften über die Einheitsbewertung des Grundvermögens trotz verfassungsrechtlicher Zweifel jedenfalls für Stichtage bis zum noch verfassungsgemäß sind. Nunmehr liegt dem BFH erneut eine Klage vor, die die Frage aufwirft, ob die Einheitsbewertung des Grundvermögens auch für den Stichtag (Feststellungszeitpunkt) noch verfassungsgemäß ist.
Ausführlicher Beitrag s..
Verfassungsbeschwerde
[i]BFH Urteil II R 12/09 führte zur VerfassungsbeschwerdeGegen das o. a. BFH-Urteil II R 12/09 hat der Revisionskläger eine Verfassungsbeschwerde (Az.: ; Mustereinspruch s. NWB QAAAD-82777) eingelegt. Mit der Verfassungsbeschwerde wendet er sich gegen die Beschränkung der Grundsteuerbefreiung auf korporierte Religionsgesellschaften und jüdische Kultusgemeinden und rügt, falls das BVerfG nicht den Grundbesitz von der Grundsteuer befreien sollte, die Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung.
Neues Verfahren beim BFH anhängig
[i]Bewertung des Grundvermögens für Feststellungen zum 1. 1. 2009 noch verfassungsgemäß?Mittlerweile ist unter dem Aktenzeichen ein neues Verfahren beim BFH anhängig (Vorinstanz: