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NWB Nr. 45 vom Seite 3540

Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung – Kommt nun der lang erhoffte Vorlagebeschluss des BFH?

Neues Verfahren beim BFH anhängig

Reinhard Stöckel

[i]Leuchtenberg, NWB 13/2012 S. 1059; ders., NWB 24/2010 S. 1897; Stöckel, NWB 20/2011 S. 1708; ders., NWB 40/2010 S. 3177Der BFH hat in seinen (BStBl 2010 II S. 897) – sog. Warenhaus-Urteil – und (BStBl 2011 II S. 48) – sog. Grundsteuerbefreiungsurteil – entschieden, dass die Vorschriften über die Einheitsbewertung des Grundvermögens trotz verfassungsrechtlicher Zweifel jedenfalls für Stichtage bis zum noch verfassungsgemäß sind. Die Urteile weisen auf die drohende Verfassungswidrigkeit der gegenwärtigen Rechtslage hin (vgl. hierzu ausführlich Pahlke, NWB 40/2010 S. 3172). Gegen das Urteil II R 12/09 ist beim BVerfG unter dem Aktenzeichen (vom ) eine Verfassungsbeschwerde eingelegt worden. Nunmehr liegt dem BFH erneut eine Klage vor, die die Frage aufwirft, ob die Einheitsbewertung des Grundvermögens auch für den Stichtag (Feststellungszeitpunkt) noch verfassungsgemäß ist. Folgt nun ein Vorlagebeschluss? Zumindest hat die Frage nach einer längst überfälligen Reform der Grundsteuer an Relevanz gewonnen.

Arbeitshilfen:

In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) kann unter der NWB DokID NWB QAAAD-82777 ein Mustereinspruch zu BVerfG 2 BvR 287/11 und unter der NWB DokID...